Protokoll der 23. Ortsbeiratssitzung vom 25.01.2024

Herr Andreas Lange

Herr Marcel Sommerfeld

Herr Dietmar Thiel

Herr André Weinert

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit

 der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit,

 Bestätigung der Tagesordnung

2

Bestätigung der Niederschrift vom 09.11.2023

3

Einwohnerfragestunde

4

Vorstellung "Windpark Holzhausen"; Gäste: Frau Kolb und 

Herr Müller, greenwind group

5

SV/013/2024

Aufstellung des Bebauungsplans "Windpark Holzhausen"

6

Planung 2024

7

Bericht der Verwaltung

8

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

9

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

10

Einwohnerfragestunde

11

Festlegen des Termins der nächsten Sitzung

1

Bestätigung der Niederschrift vom 09.11.2023

2

Bericht der Verwaltung

3

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

4

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

5

Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung für eine Veröffentlichung

TOP 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Begrüßung der Anwesenden und des Gastes Herr Müller von Firma Green Energy, die Ladung zur Ortsbeiratssitzung ist fristgerecht erfolgt, von 5 Ortsbeiräten sind 4 anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben, der Tagesordnung wird zugestimmt

TOP 2

Bestätigung der Niederschrift vom 09.11.2023

Die Niederschrift vom 9.11.2023 wird bestätigt

TOP 3

Einwohnerfragestunde

Fragen zum Zustand der abgesperrten Skaterbahn , die Machbarkeit einer Reparatur und Kosten dafür sind in Klärung bei der Verwaltung, Anfrage zum Bearbeitungsstand wird als Anfrage an die Verwaltung gestellt

B-Plan „Zu den Eichen“ Lindenstr. 50 fehlende Straßenbeleuchtung → Verweis auf Tagesordnung Top 8

TOP 4                                                    

Vorstellung "Windpark Holzhausen"; Gast: Herr Müller, greenwind group

Herr Müller beantwortet Fragen der Anwohner

Direktvermarktung Strom an die Anwohner nicht möglich. 

300,00 € pro Haushalt Strombonus (pro Kopf Verteilung ist noch in Klärung, ein Gesamtvolumen von 30000,00 € pro Jahr steht dafür zur Verfügung) 

Eine Umlagemöglichkeit eines Teils der Einnahmen der Stadt Kyritz aus den regenerativen Energien auf die betroffenen Ortsteile ist immer noch in Klärung, es soll dazu in Kürze ein Konzept erarbeitet und den Ortsbeiräten vorgelegt werden, es gibt aber noch keinen konkreten Zeitplan dafür.

TOP 5                                                   4 JA           0 NEIN            0 ENT

SV/013/2024

Aufstellung des Bebauungsplans "Windpark Holzhausen"

Dem Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplans wird einstimmig zugestimmt

TOP 6

Planung 2024

Spieleabend am 16.2.2024 19 Uhr in der Gaststätte

Planung kleines Dorffest am 1.6.2024 (nur 1 Tag) durch den Bürgerverein in Klärung, Gespräche mit dem Veranstalter finden noch im Februar statt

Kulturelle Veranstaltungen in der Kirche noch in Klärung (Zuarbeit bzw. Vorschläge aus dem Bereich Kultur werden dringend erwartet)

Osterfeuer findet am Gründonnerstag 28.03.2024 statt, davor Arbeitseinsatz am Sonnabend 23.03.2024.

Ein Straßenfest ist im Spätsommer geplant und eine Busfahrt für alle Bürger/innen von Holzhausen als Ausflug nach Waren (Müritz) + Alt Schwerin (landwirtschaftliches Museum)

Dorffest zum 675. bzw. inzwischen 680 Jubiläum mit größerer Veranstaltung soll dann für 2025 geplant werden

TOP 7

Bericht der Verwaltung

Am 27.01. Tag des Gedenkens findet am Jüdischen Friedhof um 9.00 Uhr und anschließend am VDN Denkmal, eine Gedenkveranstaltung statt.

Stadtfest Kyritz findet vom 28.06. - 30.06.2024 mit Konzert, Erlebnismarkt  und Vereinsmeile statt.

Die Kommunalwahl findet am 09.06.2024 mit der Europawahl statt, Gemeindevertretungen bzw. Ortsbeiräte, die Stadtverordnetenversammlung und der Kreistag werden neu gewählt.

Am 22.09.2024 findet die Landtagswahl statt.

Der nächste Bildungsausschuss tagt am 30.01. um 18:30 im Rathaus, Es gibt 2 Sitzungsvorlagen zur Beschlussfassung, sowie die Vorstellung Frau Müller-Gülde als neue Schulleiterin der Grundschule, Bericht zum Stand Bau der Flüchtlingsunterkünfte in Kyritz

Info zum Stand Umzug  in Containerkita Kunterbunt

TOP 8

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Info’s Durchführung der Protokollkontrolle

Prüfungsergebnis zur Anfrage Erschließungsbeiträge Beleuchtung und Gehweg B-Plan steht noch aus, wir als Auftrag Verwaltung noch mal angefragt

Thema Abfallstation Strüwe, hier sollte an der Zufahrt zum Strüweweg  am Rehfelder Weg ein einfaches Schild eingebracht werden, dies sollte anzeigen ob diese geöffnet oder geschlossen ist um Fehlfahrten und illegale Entsorgung zu vermeiden. Das Anliegen wurde abgelehnt mit Begründung auf Zuständigkeit Landkreis und Veröffentlichung der Öffnungszeiten in Presse und Internet, die aber teilweise nicht aktuell ist. Dieses simple kostengünstige Schild wäre eine viel einfachere und praktischere Lösung.

Info zum schulwegbegleitenden Radweg am Kühlhaus, dieser soll erst 2028/29 saniert werden, Reparaturen gefährlicher Stellen sollen aber stetig erfolgen

Prüfung  ob das neue Drehkarussell defekt ist, da es kippelt, erfolgt durch die Stadt

Flaschenmüll entlang der Feldwege hat wieder stark zugenommen, bitte die Leute ansprechen wenn jemand etwas sieht, zur Beräumung müsste wieder ein Arbeitseinsatz erfolgen

TOP 9

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

Wie ist der Stand bei der Prüfung der Reparaturmöglichkeit/Sanierung der Skaterbahn und die Kostenermittlung dafür? Was hat bzw. kostet das Aufstellen sowie das Vorhalten des Bauzauns und / oder welche Mietkosten fallen dafür ggf. an?

Wie lautet das Prüfungsergebnis zu den angefragten Erschließungsbeiträgen Beleuchtung und Gehweg B-Plan? Wie ist die Bemessung, auch in Bezug auf die noch nicht bebauten Grundstücke? Dies sollte lt. Protokollkontrolle nachgereicht werden.

Für den Weg zu den Koppeln soll 1 LKW Recycling / Schotter, zur Befestigung, geleifert werden. Die Verteilung würde durch Hr. Sommerfeld erbracht werden können

Ist der abgebrochene Ast Leppinsplaner Weg beseitigt worden? Falls ja dann diesen Punkt löschen

Unterstützung zu möglichen Kulturveranstaltungen (Konzerte, Kino usw. wird vom OBR durch die Verwaltung gewünscht

TOP 10

Einwohnerfragestunde

Anmerkung zum Sportplatz, Unkraut und Rasen werden als zu hoch empfunden, gerade im Frühjahr, Eichenlaub Spielplatz liegt oft noch bis zum Sommer, Spiel- und Sportplatz ist dadurch teilweise unattraktiv → Antwort durch OBR: -das Mähen durch den Vereins/Gemeindearbeiter, ist offiziell nur 2 mal im Jahr vorgesehen und wird schon viel öfter durchgeführt, bei Mängeln bitte Herr Jüngling direkt ansprechen, um schnelle Abhilfe zu ermöglichen
Vorschlag hierzu, im Frühjahr einen Arbeitseinsatz u.a. durch die Eltern durchzuführen, Unterstützung durch Vereine oder OBR wäre garantiert

Die Kopfweiden entlang der Feldwege zu beschneiden, wäre  dringend notwendig um diese zu erhalten, wer hier Holz benötigt und sich der Kopfweiden annehmen kann ist gern gesehen. In diesem Zusammenhang sind vorherige Abstimmungen notwendig.

TOP 11

Festlegen des Termins der nächsten Sitzung

18.4.2024

Andreas Lange

Ortsvorsteher