Protokoll der 18. Ortsbeiratssitzung vom 26.01.2023

Herr Andreas Lange

Herr Ronny Schubert

Herr Marcel Sommerfeld

Herr Dietmar Thiel

Herr André Weinert

 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

 2

Bestätigung der Niederschrift vom 19.10.2022

 3

Einwohnerfragestunde

 4

Vorstellung des Projekts, "Photovoltaikanlage nördlich Tannenweg", Gast: Herr Dirk Vullhorst, DEG Sonne + Wärme GmbH

 5

Stand Planung Dorffest (678-Jahrfeier)

 6

Entwicklung zu Projektförderungen im Dorf

 7

Informationen zum Bürgerhaushalt

 8

Bericht der Verwaltung

 9

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

 10

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

 11

Einwohnerfragestunde

 12

Festlegen des Termins der nächsten Sitzung

TOP 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der anwesenden Einwohner und Gäste. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, es sind alle 5 Mitglieder des Ortsbeirats anwesend. Die Tagesordnung wurde verlesen. Es wird Rederecht für die Gäste der Firma DEG Sonne + Wärme GmbH, Hr. Rabich und Hr. Barth beantragt und einstimmig bewilligt Tagesordnung wurde danach einstimmig zugestimmt.

TOP 2

Bestätigung der Niederschrift vom 19.10.2022

Die Niederschrift wird ohne Änderungen bestätigt

TOP 3

Einwohnerfragestunde

Möglichkeit eines Zebrastreifen an der Querungshilfe der L14 wurde noch einmal erfragt, die verkehrsrechtliche Prüfung und Ablehung durch die Verkehrsbehörde des Landkreis ist nach Zählung und Messungen letztes Jahr dazu erfolgt

Es wird eine Unterschriftenliste bzw. deren Vorbereitung in Abstimmung mit der Verwaltung gewünscht

TOP 4

Vorstellung des Projekts, "Photovoltaikanlage nördlich Tannenweg", Gast: Herr Dirk Vullhorst, DEG Sonne + Wärme GmbH

Firma DEG Sonne + Wärme GmbH plant im Norden von Holzhausen eine Flächenphotovoltaik Anlage < 25ha, Vorstellung des Projekts durch Hr. Barth und Herrn Rabich

Als mögliche Renaturierungsfläche ist Badekuhle und weitere Fläche vorgesehen, Sichtschutzwall und oder Sichtschutz Pflanzungen die von der Machart mit gestaltbar wären werden zugesichtert, die angedachte geänderte Fläche mit Ausgleichsmaßnahmen würde eine leichte Abweichung vom Kriterienkatalog bedeuten, diese Abweichung wäre aus jetziger Sicht tragbar, da sie insgesamt eine höhere Verträglichkeit bedeuten würde

Diskussion um Vor- und Nachteile des Anlage und was der Ortsteil Holzhausen davon hat

Ortsbeirat wünscht Einwohnerversammlung mit einhergehender Abstimmung der dann anwesenden Anzahl von Einwohnern/innen

Termin 09.03.2023 um 19:30 Einwohnerversammlung zum Thema Photovoltaikanlage

Termin nächste Ortsbeiratssitzung am 23.3.2023 um 19:30

TOP 5

Stand Planung Dorffest (678-Jahrfeier)

noch in Planung, ist für den 16. - 18.6.23 geplant, zur Zeit ist kein Zelt zum reellen Preis mietbar, alternativen werden noch geprüft

Die Feier muss eventuell noch einmal verschoben werden

TOP 6

Entwicklung zu Projektförderungen im Dorf

Am Rastplätz Spechthöhe wurde eine Gehwippe, am Rastplatz Zu den Wiesen ein Feder Balancierbalken und am Rastplatz Förstersruh ein Klangspiel aufgestellt

Als Teilnehmer des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ in 2020 ist Holzhausen berechtigt in 2023 eine Zuschuss von 4100€ für ein Projekt zur Dorfentwicklung und Stärkung der Dorfgemeinschaft zu erhalten, Antragszeitraum endet 17.4.2023, Projektvorschläge und Ideen sind willkommen und die abschließende Festlegung zum einzureichenden Projekt erfolgt in der nächsten OBR Sitzung

TOP 7

Informationen zum Bürgerhaushalt

Haushalt 2023 wird erst in der nächsten SVV am 1. März beschlossen, im Haushaltsentwurf ist der Bürgerhaushalt für 2023 mit enthalten und die 3 Wellnessbänke könnten nach dem Haushaltsbeschluss am 01.03.2023 bestellt werden

TOP 8

Bericht der Verwaltung

Frau Lausch stellt aktuelle Themen aus den Ausschüssen vor.

Satzung zur Benutzung der Stadtbibliothek wird überarbeitet

Kostengestaltung der Wohnmobilstellplätze auf der Wässering wird diskutiert

Fläche Rehfelder Weg für Flüchtlingsunterkunft mit 180 Plätzen vorgesehen

TOP 9

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Termin 06.04.2023 Osterfeuer

Termine 27.01 und 03.03.2023 Spieleabende in der Gaststätte

Begradigung Urnenfeld auf dem Friedhof wird noch im 1. Quartal hergerichtet bzw. realisiert

Transport Windkraftanlagen (Flügel) vom 06.02.-08.02.2023 morgens ab 8.00 Uhr geplant, Verkehrseinschränkungen durch den Spezialtransport sind zu erwarten

TOP 10

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

Die Einwohnerversammlung ist durch die Verwaltung vorzubereiten

In der Nähe vom Rastplatz Zu den Wiesen wurden Koniferen abgeladen, bitte prüfen und Entsorgung veranlassen

An der Hauptkreuzung zur L14 in Holzhausen ist die Straßenlaterne ausgefallen bzw. flackert zeitweise. Sie steht vor der Holzhausener Dorfstr. 1, Meldung erfolgte bereits am 06.12.2022

Wasserschacht am Rodelberg wurde abgeklemmt vom Wasser- und Abwasserverband, alter Friedhof wurde dabei umgegraben und erheblich zerstört, obwohl dieser nicht befahren werden musste (allerdings wurde), zudem wurde die Kappung des Anschlusses nicht mit dem OBR abgestimmt, dieser Anschluss wurde aber für verschiedene Zwecke in der Vergangenheit genutzt und wird auch in Zukunft gebraucht.

Die einbetonierten Schutzgeländer an der Kreuzung Lindenstraße Ecke Zernitzer Straße wurden abgeflext wegen der Windkrafttransporte, sollte diese bei der Wiedererrichtung nur anschweißt werden würde dies nicht dauerhaft stabil sein (korrosionsanfällig im Erdbereich), bitte prüfen wie diese nach den Transporten befestigt werden sollen

Information zur Erstellung einer Unterschriftenliste bzw. deren Vorbereitung in Abstimmung mit dem OBR wird von der Verwaltung gewünscht

TOP 11

Einwohnerfragestunde

Keine weiteren Anfragen

TOP 12

Festlegen des Termine der nächsten Sitzungen in 2023

23.03. , 08.06., 07.09., 09.11. jeweils um 19.30 Uhr

Andreas Lange

Ortsvorsteher