Protokoll der 22. Ortsbeiratssitzung vom 09.11.2023

Herr Andreas Lange

Herr Ronny Schubert

Herr Marcel Sommerfeld

Herr Dietmar Thiel

Herr André Weinert

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

2

Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2023

3

Einwohnerfragestunde

4

SV/074/2023

Befreiung von der Gestaltungssatzung für Holzhausen und Vollmersdorf

5

Informationen zur Kiesgrube

6

Bericht der Verwaltung

7

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

8

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

9

Einwohnerfragestunde

1

Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2023

2

Bericht der Verwaltung

3

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

4

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

5

Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung für eine Veröffentlichung

TOP 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Herr Lange eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass form- und

fristgerecht geladen wurde. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, es sind alle 5 Mitglieder des Ortsbeirats anwesend. Die Tagesordnung wird verlesen und einstimmig bestätigt

TOP 2

Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2023

Die Niederschrift wird bestätigt.

TOP 3

Einwohnerfragestunde

Es wird darauf hingewiesen das dieLaubentsorgung über die Stadt Kyritz bis Mitte Dez. möglich ist. Danach fällt aber mmer noch Laub von den Eichen und Buchen an → eine kostenfreie Entsorgung aber dann nicht mehr möglich.

Am Ende der Lindenstr. (B-Plan „Zu den Eichen“) gibt es keinen Gehweg und teilweise fehlt Beleuchtung → wären die Anlieger bei Ausbau beitragspflichtig? → Prüfung welche Bemessung hier zu Grunde liegen würde oder gilt hier die aktuelle Befreiung per Gesetz?

Verschmutzung Fahrbahn durch landwirtschaftliche Maschinen im Bereich B-Plan „Zu den Eichen“. Die Verschmutzungen entstehen beim Ackerbau auf den Flächen in südlicher Richtung.

TOP 4                                               JA 5        NEIN   0                      ENT 0

SV/074/2023

Befreiung von der Gestaltungssatzung für Holzhausen und Vollmersdorf

Dem vorliegendem Antrag auf Befreiung wird einstimmig zugestimmt.

TOP 5

Informationen zur Kiesgrube

Eine weitere Stellungnahme der Stadt Kyritz zum Teilplan Mineralische Abfälle wurde jetzt erarbeitet.

Ansonsten sind keine weiteren Informationen zum weiteren Verlauf und Bearbeitungsstand beim Landesumweltamt bekannt.

Es ist geplant die symbolische Einweihung der neuen Relaxbänke mit einer Protestaktion gegen die Deponieplanungen am  03.12.2023 (1. Advent) am Rastplatz Förtstersruh, mit Glühwein, Kaffee sowie weiteren Getränken und Bratwurst sowie Kuchen durchzuführen.

TOP 6

Bericht der Verwaltung

-/- keine Informationen

TOP 7

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Am 30.11.2023 um 19.30 Uhr ist eine Einwohnerversammlung geplant da sich ein Investor vorstellen möchte.

Der Grünabfallcontainer wird vom  17.11. - 21.11. am Glascontainerplatz aufgestellt.

Die Skaterbahn wird aufgrund Unfallgefahr bis auf weiteres gesperrt. Die Verwaltung wird prüfen, welcherfinazielle Aufwand nötig ist um die Schäden zu beseitigen.

Für das vom LK geförderte Karussell auf dem Spielplatz ist das Fundament fertiggestellt und wird noch in diesem Jahr fertiggestellt.

TOP 8

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

Beitragspflicht der Anlieger bei eventuellem Gehwegausbau + Beleuchtung in der Lindenstraße (Höhe B-Plan) wird wie bemessen oder lt. Gesetz keine Anliegerbeteiligung?

Die Einwohnerversammlung  am 30.11.2023 vorbereiten, Einladung, Aushang, Abstimmung vorbereiten (Stimmzettel)

Für den 03.12.2023 zwischen 14.00 und 17.00 Uhr am Rastplatz Förstersruh die Protestveranstaltung anmelden und mit vorbereiten (z.B. Heizpilze benötigt)

Am Trafohaus Richtung Zernitz liegt schon wieder neuer Müll, vor kurzem wurde dort erst Müll beseitigt

Möglichkeit prüfen über Öffnungszeiten der Strüwe Annahmestelle, schon am Abzweig Rehfelder Weg muss informiert werden ob die Annahmestelle offen oder zu ist. Das würde zumindest verhindern, dass Entsorgen bis dort fahren, wenn zu ist, da einige dann den Abfall einfach in der Nähe entsorgen.

Der Radweg Holzhausener Str. (vor dem Kühlhaus) ist wie bekannt, sehr schlecht bis gar nicht zu befahren, viele nutzen deshalb die Straße. Wie ist die Zeitplanung diesen zu sanieren? Dieser Radweg ist ein schulwegbegleitender Radweg und muss somit auch für Kinder nutzbar sein!

An der Kreuzung „Tannenweg“ / „Zu den Koppeln“ stehen 2 Linden die noch nie beschnitten wurden, diese gehören zur Stadt Kyritz, bitte um Prüfung damit die Baumpflege (u.a. Verkehrssicherung) hier mit eingeplant wird

Im Leppinsplaner Weg (Nähe Biogasanlage) ist ein großen abgebrochener Ast der seit einem halben Jahr eine Gefahr darstellt, bitte diesen entfernen, er wurde vor einem halben Jahr bereits gemeldet von Hr. Tietz.

TOP 9

Einwohnerfragestunde

Es wird nachgefragt, wer für die Pflege der Wanderwege zuständig ist. Speziell geht es um den Weg zu den Feldsöllen, welcher sich in weiten Teilen im Eigentum der Stadt befindet. 

Gibt es hier Möglichkeiten durch die Stadt, oder soll der OT dieses in Eigenregie regeln?