21. Ortsbeiratssitzung

B e s c h l u s s p r o t o k o l l

21. Ortsbeiratssitzung Holzhausen am 07.09.2023 in Kyritz, OT Holzhausen, Holzhausener Dorfstraße 3, (Gaststätte Thiel)

Beginn: 19:30 Uhr     Ende:  21:15 Uhr

Anwesenheit:

Ortsvorsteher

Herr Andreas Lange

Ortsbeiratsmitglieder

Herr Ronny Schubert

Herr Marcel Sommerfeld

Herr Dietmar Thiel

Herr André Weinert

Verwaltung Frau Lausch                Einwohner: 10

Abwesend:

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

 2 Bestätigung der Niederschrift vom 08.06.2023

 3 Einwohnerfragestunde

 4 Informationen zum Stand PV-Anlage

 5 Informationen zum Stand Kiesgrube

 6 Informationen zu geplanten Investitionen 2023

 7 Bericht der Verwaltung

 8 Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

 9 Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

 10 Einwohnerfragestunde

 11 Festlegen des Termins der nächsten Sitzung

Nicht Öffentlicher Teil

 1 Bestätigung der Niederschrift vom 08.06.2023

 2 Bericht der Verwaltung

 3 Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

 4 Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

 5 Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht Öffentlichen Teil der Sitzung für eine Veröffentlichung

öffentlicher Teil

TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Herr Lange eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Es wurde form- und fristgerecht eingeladen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, es sind alle 5 Mitglieder des Ortsbeirats anwesend. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

TOP 2 Bestätigung der Niederschrift vom 08.06.2023

Die Niederschrift vom 8.6.23 wird bestätigt.

TOP 3 Einwohnerfragestunde

Keine Anfragen

TOP 4 Informationen zum Stand PV-Anlage

Firma DEG Sonne + Wärme GmbH lässt aktuell den Bebauungsplan erstellen.

Die PV-Anlage mit Brandschaden wird zu 1/3 erneuert und ebenso die tragende Halle.

TOP 5 Informationen zum Stand Kiesgrube

Stellungnahme vom Landesbetrieb Straßenwesen liegt vor. Betreiber der Deponie muss Sondernutzungserlaubnis für die Nutzung der L14 als Zufahrt beantragen mit Auflagen:

Nachweis das kein Rückstau durch den Anlieferverkehr erfolgen kann, Entstehende Mehrkosten für die Mehrbelastung der Straße durch den Deponieverkehr muss der Betreiber tragen.

Verkehrsaufkommen wurde nicht korrekt berechnet, da veraltete Datengrundlage und PKW-Verkehr privater Entsorger nicht berücksichtigt wurde.

Neue Information, dass der Kiessandtageabbau bis 2026 vom Landesbergbauamt verlängert wurde, allerdings mit Auflagen. Die Auflagen umfassen im Wesentlichen die bereits vorher bestehenden. Da sich in diesem Zusammenhang die geschaffenen Ausgleichsflächen in desolatem Zustand befinden, ist eine Stellungnahme des Betreibers vom Landesbergbauamt angefordert worden. Diese steht allerdings noch aus.

TOP 6 Informationen zu geplanten Investitionen 2023

Die Relax-Bänke werden zeitnah aufstellt, u.a. auch in Verbindung mit einem Arbeitseinsatz, der Termin wird noch festgelegt (Material ist vor Ort eingetroffen)

Spielgerät Drehkarussell aufstellen (Lieferung ca. Mitte Oktober von SIK bestätigt)

Arbeitseinsatz zu den beiden o.g. Projekten im Oktober geplant, zusätzlich soll eine Müllsammelaktion stattfinden

TOP 7 Bericht der Verwaltung

Am 14. September ist Warntag, Test aller Sirenen + CellBroadcast Alarmierung der Handys

Schiedsstelle / Schiedspersonen werden zum Jahresende neu ausgeschrieben, Wahl erfolgt in der Stadtverordnetenversammlung Anfang Dezember

Seniorenwegweiser Broschüre wurde neu erstellt

Am 9.6.2024 ist die nächste Kommunalwahl, es werden Ortsbeirat, Stadtverordnetenversammlung und der Kreistag neu gewählt, gleichzeitig erfolgt die Europawahl.

TOP 8 Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Obstbaum der KITA kann im Ort gepflanzt werden, Pflege über die Kinder der KITA, Vorschlag, dass dieser in der Ortsmitte hinter dem Trafohaus (Buswendeschleife) gepflanzt wird und die Pflanzung in den Folgejahren als Streuobstwiese ausgebaut werden kann.

TOP 9 Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

Bei der Skaterbahn: Ersatz oder Reparatur für defekte Rampen, Reparatur aufgebrochener Asphalt, siehe Protokoll Ortsbegehung am 13.06.2023

Wie in den letzten Jahren auch, soll ein zusätzlicher Grünabfallcontainer aufgestellt werden (über das Wochenende für berufstätige Einwohner) Dieser soll am1 7.11.2023 aufstellt und am 20.11.23 abgeholt werden mit der BITTE diesen so aufzustellen, dass sich die Türen öffnen lassen.

An der L14 Holzhausen Richtung Zernitz in der Kurve am neuen Trafohaus liegt Müll. Dieses Haus wurde im Zuge Errichtung neue WKA in Zernitz errichtet und liegt noch in der Holzhausener Gemarkung.

Vorschläge aus dem Bereich Kultur, wer als Betreiber von Festen in Frage kommen würde (siehe nächster TOP)

TOP 10 Einwohnerfragestunde

Vorschlag von Einwohnern das ein Trampolin für Kinder errichtet werden könnte. Vorschlag wurde aufgenommen und wird je nach finanzieller Möglichkeit eventuell nächstes Jahr umgesetzt

Es wird die Anregung gegeben das Dorffest wie vor der Pandemie neu aufleben zu lassen, 2025 ist 680 Jahr Feier angedacht, das Problem ist zurzeit ein Festzelt in der Größe zu besorgen und damit zusammenhängend einen Schankwirt bzw. Betreiber zu finden (bisheriger Betreiber ist auf diesem Gebiet nicht mehr aktiv).

Stand Fußgängerüberweg, Unterschriftensammlung nicht komplett, Übergabe zur Stadtverordnetenversammlung 04.10. wäre möglich, damit die Stadt die Liste an den Landkreis weiterleitet.