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Protokoll der 17. Ortsbeiratssitzung vom 19.10.2022
B e s c h l u s s p r o t o k o l l
17. Ortsbeiratssitzung Holzhausen am 19.10.2022 in Kyritz, OT Holzhausen, Holzhausener Dorfstraße 3, (Gaststätte Thiel)
Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:40 Uhr
Anwesenheit:
Ortsvorsteher
Herr Andreas Lange |
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Ortsbeiratsmitglieder
Verwaltung: Hr. Specht, Hr. Knies Einwohner: 9
Abwesend:
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
2 |
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Bestätigung der Niederschrift vom 18.08.2022 |
3 |
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Einwohnerfragestunde |
4 |
SV/058/2022 |
Neue Friedhofs- und Gebührensatzung der Hansestadt Kyritz und ihrer Ortsteile |
5 |
SV/061/2022 |
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Kyritz |
6 |
SV/064/2022 |
Nachtabschaltung Straßenbeleuchtung |
7 |
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Dorffest 2023 |
8 |
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kulturelle Restplanung für 2022 |
9 |
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Informationen zu aktuellen Projekten (Wanderwege und Rastplatzausstattungen) |
10 |
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Bericht der Verwaltung |
11 |
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Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder |
12 |
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Anfragen und Aufträge an die Verwaltung |
13 |
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Einwohnerfragestunde |
Öffentlicher Teil
TOP 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
Herr Lange eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, es sind alle 5 Mitglieder des Ortsbeirats anwesend. Die Tagesordnung wird verlesen und einstimmig bestätigt |
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TOP 2 |
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Bestätigung der Niederschrift vom 18.08.2022 |
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Keine Einwände, die Niederschrift wird bestätigt |
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TOP 3 |
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Einwohnerfragestunde |
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Keine Anfragen |
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TOP 4 JA NEIN ENT |
SV/058/2022 |
Neue Friedhofs- und Gebührensatzung der Hansestadt Kyritz und ihrer Ortsteile |
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Hr. Specht erläutert die Notwendigkeit der Neuberechnung, Diskussionen zu den Preissteigerungen. |
Der Ortsbeirat spricht sich für folgenden Änderungsvorschlag aus: |
Der Vorlage wird mit dem Änderungsvorschlag einstimmig zugestimmt. |
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TOP 5 JA 5 NEIN 0 ENT 0 |
SV/061/2022 |
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Kyritz |
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Ausführungen zur Arbeit des Tierschutzvereins in Zusammenarbeit mit der Ordnungsbehörde und der Notwendigkeit der Maßnahmen. Deshalb soll ab 1.6.2023 eine Verordnung zum Schutz von freilebenden Katzen vor erheblichen Schmerzen,Leiden und Schäden aufgrund der hohen Ausbreitung in bestimmten Hotspots erlassen werden. |
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt |
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TOP 6 JA 2 NEIN 2 ENT 1 |
SV/064/2022 |
Nachtabschaltung Straßenbeleuchtung |
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Aufgrund der Energiekostensteigerung soll die Straßenbeleuchtung von 23:00 -05:00 Uhr abgeschaltet werden. Kein einheitlicher Konsens da Einbußen an der Sicherheit und Einbrüche befürchtet werden. |
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TOP 7 |
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Dorffest 2023 |
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Teile des Ortsbeirates und des Vorstandes des Bürgervereins haben Pläne für das Dorffest 2023 als größere Veranstaltung angeregt. Gespräche mit eventuellen Betreibern laufen. |
Eventuell am 17./18. Juni 2023 da der angedachte Betreiber nur diesen Termin frei hat. |
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TOP 8 |
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kulturelle Restplanung für 2022 |
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Seniorenweihnachtsfeier ist am 15.12.2022 15:00 Uhr geplant |
Konzert in der Kirche in Planung Am 04.12.2022 ist ab 15.00 Uhr in und an der Kirche eine Adventsveranstaltung geplant |
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TOP 9 |
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Informationen zu aktuellen Projekten (Wanderwege und Rastplatzausstattungen) |
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Material für die Ausschilderung der Wanderwege ist fast vollständig da, Arbeitseinsatz wird im November sein, Termin wird noch bekannt gegeben |
Fitnessgeräte für die Rastplätze sollen noch im November fertig werden |
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TOP 10 |
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Bericht der Verwaltung |
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Tag des Ehrenamtes, Vorschläge können eingereicht werden |
3 neue Sirenen für Brand- und Katastrophenschutz in Kyritz |
8. Dezember 2022, bundesweiter Warntag, Test aller Warnmittel/Kanäle |
Fahrzeug des Aussendienst der Ordnungsbehörde mit neuer markanter Farbgebung |
Parkplatz Untersee und Anleger wird mit WLAN Hotspot versorgt |
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TOP 11 |
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Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder |
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Herr Sasse (ehem. MAE) ist über den BV Holzhausen in Kooperation mit dem OBR von Oktober bis Dezember 2022 für 16,5 Stunden pro Monat beschäftigt |
Zur Laubentsorgung gibt es noch keine langfristige Lösung Zusatzcontainer für Grünabfälle steht vom 25.11.-27.11. wieder am Glascontainerplatz |
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TOP 12 |
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Anfragen und Aufträge an die Verwaltung |
Zusatzcontainer für Grünabfälle bestellen: Aufstellung 24.11., Abholung 28.11. |
Parkplatz vor Lindenstr. 13 Absenkung der Steine, muss behoben werden (eventuell im Zusammenhang mit Rinnenreparatur Fa. Flöter) |
Beschnitt der Linden ist überfällig, bitte sicherstellen, dass dies wie angekündigt noch in 2022 erledigt wird (wenn möglich vorab Info an den OBR) |
Totholzbeschnitt B-Plan „Zu den Eichen“ ab Lindenstr. 49 westwärts muss auch dringend erfolgen |
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Grabendurchlass an der L14 ist stark verkrautet (Hinweis Hr. Separant) Wasser und Bodenverband soll noch mal beim nächsten Kontakt mit Hr. Specht angesprochen werden |
Höhe Bordsteine Fußgängerquerung L14 soll überprüft werden, da diese mit einem Rollator schlecht passierbar |
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TOP 13 |
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Einwohnerfragestunde |
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-Anfrage Friedhof zu verwahrloster Grabstellen, Angehörige sollen ermittelt werden |
-Beschnitt der Linden ist fällig - |
-Höhe Bordsteine Fußgängerquerung L14 soll überprüft werden, da mit Rollator schlecht passierbar |
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