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Protokoll der 17. Ortsbeiratssitzung vom 19.10.2022

B e s c h l u s s p r o t o k o l l

17. Ortsbeiratssitzung Holzhausen am 19.10.2022 in Kyritz, OT Holzhausen, Holzhausener Dorfstraße 3, (Gaststätte Thiel)

 

 

Beginn: 19:30 Uhr                                                                           Ende:  21:40 Uhr

 

 

Anwesenheit:

Ortsvorsteher

Herr Andreas Lange

 

Ortsbeiratsmitglieder

Herr Ronny Schubert

 

Herr Marcel Sommerfeld

 

Herr Dietmar Thiel

 

Herr André Weinert

 

Verwaltung: Hr. Specht, Hr. Knies                 Einwohner: 9

 

Abwesend:

 

Tagesordnung:

 

Öffentlicher Teil

 

 1

 

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

 2

 

Bestätigung der Niederschrift vom 18.08.2022

 3

 

Einwohnerfragestunde

 4

SV/058/2022

Neue Friedhofs- und Gebührensatzung der Hansestadt Kyritz und ihrer Ortsteile

 5

SV/061/2022

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Kyritz

 6

SV/064/2022

Nachtabschaltung Straßenbeleuchtung

 7

 

Dorffest 2023

 8

 

kulturelle Restplanung für 2022

 9

 

Informationen zu aktuellen Projekten (Wanderwege und Rastplatzausstattungen)

 10

 

Bericht der Verwaltung

 11

 

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

 12

 

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

 13

 

Einwohnerfragestunde

 

 

 

 

Öffentlicher Teil

 

 

TOP 1

 

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Herr Lange eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass form- und

fristgerecht geladen wurde. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, es sind alle 5 Mitglieder des Ortsbeirats anwesend.

Die Tagesordnung wird verlesen und einstimmig bestätigt

 

 

TOP 2

 

Bestätigung der Niederschrift vom 18.08.2022

 

Keine Einwände, die Niederschrift wird bestätigt

 

 

TOP 3

 

Einwohnerfragestunde

 

Keine Anfragen

 

 

 

 

 

 

TOP 4                                                                    JA           NEIN               ENT

SV/058/2022

Neue Friedhofs- und Gebührensatzung der Hansestadt Kyritz und ihrer Ortsteile

 

Hr. Specht erläutert die Notwendigkeit der Neuberechnung, Diskussionen zu den Preissteigerungen.

Der Ortsbeirat spricht sich für folgenden Änderungsvorschlag aus:
Mit Inkrafttreten der Satzung ab 1.1.2023, sollen alle neu kalkulierten Bestattungskosten außer der Nutzung der Trauerhalle um 20% reduziert und in 2024 um 10% reduziert werden, und wenn im Falle einer Neuberechnung sich keine Kostensenkungen ergeben wird ab 2025 der Betrag ohne Reduzierung erhoben.“

Der Vorlage wird mit dem Änderungsvorschlag einstimmig zugestimmt.

 

 

 

 

TOP 5                                                                  JA 5         NEIN 0            ENT 0

SV/061/2022

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Kyritz

 

Ausführungen zur Arbeit des Tierschutzvereins in Zusammenarbeit mit der Ordnungsbehörde und der Notwendigkeit der Maßnahmen. Deshalb soll ab 1.6.2023 eine Verordnung zum Schutz von freilebenden Katzen vor erheblichen Schmerzen,Leiden und Schäden aufgrund der hohen Ausbreitung in bestimmten Hotspots erlassen werden.

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt

 

 

 

 

 

TOP 6                                                                  JA 2         NEIN 2            ENT 1

SV/064/2022

Nachtabschaltung Straßenbeleuchtung

 

Aufgrund der Energiekostensteigerung soll die Straßenbeleuchtung von 23:00 -05:00 Uhr abgeschaltet werden.

Kein einheitlicher Konsens da Einbußen an der Sicherheit und Einbrüche befürchtet werden.

 

 

 

TOP 7

 

Dorffest 2023

 

Teile des Ortsbeirates und des Vorstandes des Bürgervereins haben Pläne für das Dorffest 2023 als größere Veranstaltung angeregt. Gespräche mit eventuellen Betreibern laufen.

Eventuell am 17./18. Juni 2023 da der angedachte Betreiber nur diesen Termin frei hat.

 

 

 

 

 

TOP 8

 

kulturelle Restplanung für 2022

 

Seniorenweihnachtsfeier ist am 15.12.2022 15:00 Uhr geplant

Konzert in der Kirche in Planung

Am 04.12.2022 ist ab 15.00 Uhr in und an der Kirche eine Adventsveranstaltung geplant

 

 

 

 

 

TOP 9

 

Informationen zu aktuellen Projekten (Wanderwege und Rastplatzausstattungen)

 

Material für die Ausschilderung der Wanderwege ist fast vollständig da, Arbeitseinsatz wird im November sein, Termin wird noch bekannt gegeben

Fitnessgeräte für die Rastplätze sollen noch im November fertig werden

 

 

 

 

 

TOP 10

 

Bericht der Verwaltung

 

Tag des Ehrenamtes, Vorschläge können eingereicht werden

3 neue Sirenen für Brand- und Katastrophenschutz in Kyritz

8. Dezember 2022, bundesweiter Warntag, Test aller Warnmittel/Kanäle

Fahrzeug des Aussendienst der Ordnungsbehörde mit neuer markanter Farbgebung

Parkplatz Untersee und Anleger wird mit WLAN Hotspot versorgt

 

 

 

 

TOP 11

 

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

 

Herr Sasse (ehem. MAE) ist über den BV Holzhausen in Kooperation mit dem OBR von Oktober bis Dezember 2022 für 16,5 Stunden pro Monat beschäftigt

Zur Laubentsorgung gibt es noch keine langfristige Lösung

Zusatzcontainer für Grünabfälle steht vom 25.11.-27.11. wieder am Glascontainerplatz

 

 

 

TOP 12

 

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

Zusatzcontainer für Grünabfälle bestellen: Aufstellung 24.11., Abholung 28.11.

Parkplatz vor Lindenstr. 13 Absenkung der Steine, muss behoben werden (eventuell im Zusammenhang mit Rinnenreparatur Fa. Flöter)

Beschnitt der Linden ist überfällig, bitte sicherstellen, dass dies wie angekündigt noch in 2022 erledigt wird (wenn möglich vorab Info an den OBR)

Totholzbeschnitt B-Plan „Zu den Eichen“ ab Lindenstr. 49 westwärts muss auch dringend erfolgen

 

Grabendurchlass an der  L14 ist stark verkrautet (Hinweis Hr. Separant) Wasser und Bodenverband soll noch mal beim nächsten Kontakt mit Hr. Specht angesprochen werden

Höhe Bordsteine Fußgängerquerung L14 soll überprüft werden, da diese mit einem Rollator schlecht passierbar

 

 

 

TOP 13

 

Einwohnerfragestunde

 

-Anfrage Friedhof zu verwahrloster Grabstellen, Angehörige sollen ermittelt werden

-Beschnitt der Linden ist fällig -

-Höhe Bordsteine Fußgängerquerung L14 soll überprüft werden, da mit Rollator schlecht passierbar

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